Damit hat sie ihre Wurzeln sowohl im gewerkschaftsnahem Umfeld und dem Protest gegen die Sozialpolitik der 2000er-Jahre, als auch in einer ostdeutschen Regionalpartei, die sich 1990 als Nachfolgerin der DDR-Staatspartei SED gebildet hatte. DIE LINKE streitet in Deutschland und Europa für höhere Löhne und gute Arbeit, für Arbeitszeitverkürzung und mehr Zeit zum Leben!Die Logik des Kapitalismus führt dazu, dass einige Wenige obszönen Reichtum anhäufen: zum Beispiel Jeff Bezos, der Besitzer von Amazon, der reichste Mann der Welt. Gerade die Bundesregierung aus Union und SPD ist hier eine treibende Kraft.
Solche Klimabewegungen haben sich europaweit vernetzt.
Für viele Europäerinnen und Europäer bedeutet das den Verlust ihrer Altersvorsorge.Für Deutschland schätzte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, dass zum Ende des Jahres 2016 bundesweit etwa 860 000, bis 2018 schon etwa 1,2 Millionen Menschen über keine Wohnung verfügten.Immer mehr Menschen können sich die Miete nicht leisten.
Viele begeben sich auf die Flucht. Das sind die Herausforderungen, die im Mittelpunkt von globaler Politik stehen müssten.Der Ausbau einer »Verteidigungsunion« oder »Militärunion« mit eigenständiger Militärpolitik, eine europäische Armee und andere Vorhaben der Militarisierung führen nicht zu mehr Sicherheit für die Menschen in Europa, sondern sichern nur Konzerninteressen militärisch ab.
Die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM, die bis heute die Atomenergie fördert, muss aufgelöst werden.Wir wollen regionale Wirtschaftskreisläufe stärken und die Bevölkerung vor Ort stärker in Entscheidungen einbeziehen. Es ist eine Spirale nach unten: Deutsche Exporte machen Druck auf die Löhne in der EU und dann wird den Beschäftigten in Deutschland gesagt, dass sie soziale und ökologische Standards senken müssen, um konkurrenzfähig zu sein. Wir wollen die Mietenexplosion in ganz Europa stoppen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.Die neoliberale Politik von sozialer Kälte, Verunsicherung und nationaler Abschottung hat den Nährboden bereitet, auf dem Rassismus und Ideologien der Ausgrenzung gedeihen. Wir streiten für faire Entwicklungszusammenarbeit, die den Ländern des globalen Südens eigene Entwicklungsmöglichkeiten gibt.Wir wollen Demokratie ausbauen und dafür sorgen, dass es etwas zu entscheiden gibt. Eine in diesem Sinne gestaltete Kohäsionspolitik ist unerlässlich. Schon 2014 wurde der Europäische Fonds Strategischer Investitionen (EFSI) auf den Weg gebracht.
Wohnen ist Teil der Daseinsvorsorge und darf nicht dem Markt überlassen werden.
Aber viele dieser Mindestlöhne sind keine existenzsichernden Löhne, sondern weiterhin Armutslöhne – auch der Mindestlohn in Deutschland gehört dazu. Im Verhältnis zu ihren Gewinnen zahlen Apple, Google, Amazon und Co weniger Steuern als andere Unternehmen – und auch weniger als normale Beschäftigte oder der Bäckerladen nebenan.Allein in Deutschland fehlen im Jahr Steuereinnahmen aus 55 Milliarden Euro Gewinnen, die in Steueroasen verschoben wurden. Marktkonforme Demokratie und Lobbymacht der Konzerne bedingen einander gegenseitig. Die Vorverlagerung von Grenzkontrollen nach Afrika in Kooperation mit autoritären Regimen führt dazu, dass noch mehr Flüchtlinge in von EU finanzierten Lagern und Gefängnissen unter unmenschlichen Verhältnissen gefangen gehalten werden. Derartige Verflechtungen, Abhängigkeiten, Drehtüreffekte zwischen Wirtschaft und Politik sind auch in der EU alltäglich – und sie beschädigen die Demokratie nachhaltig. Das massenhafte Sterben ist ein Ergebnis der Abschottung Europas und der Kriminalisierung der Seenotrettung. Europas Konzerne sollen mit Dienstleistungen im öffentlichen Sektor (z. Der Kapitalismus wird immer mehr zur Gefahr für die Demokratie. DIE LINKE tritt für ein Umsteuern in der europäischen Bildungspolitik ein.
Jetzt müssen die letzten Ausnahmen fallen! Kurz: Profitinteressen. Anstatt wie geplant bis 2020 keine fossilen Energieträger mehr zu subventionieren, fließen Milliarden an Subventionen in den Transportsektor, vor allem über Steuererleichterungen wie das Dieselprivileg. Auch der Grundrechte-Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte 2018 kritisiert die Diskriminierung auch im staatlichen Handeln. Entstanden ist sie aus der WASG und der PDS. Dafür müssen wir die Politik der Austerität beenden, die aus der Bundesrepublik in die Europäische Union exportiert worden ist. Für ein inklusives Europa, in dem für verschiedene Lebensentwürfe und Kulturen, körperliche Verfassungen und individuelle Fähigkeiten Platz ist und Menschen in Not geholfen wird. Das erfordert einen grundlegenden Richtungswechsel: von der neoliberalen Ausrichtung und Verfassung der EU zu einer Wirtschaft, die den Menschen dient. Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin Bürgerdialog: (030) 24 009 999 Mitgliedsfragen: (030) 24 009 555 Bundesgeschäftsführer: (030) 24 009 397 bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de Weitere Kontaktadressen (Link öffnet ein neues Fenster) Wir haben Vorschläge, wie es besser, sozialer, ökologischer, gerechter geht. DIE LINKE steht für einen offenen Zugang: open access. Dazu braucht es eine Verzehnfachung der Gelder des ERASMUS-Programms, um eine vollumfängliche Kostendeckung für die Auslandaufenthalte sicherzustellen.Ein demokratisches Europa braucht gute und demokratische Bildungssysteme.
Fluchtursachen hängen mit den Kriegen und Bürgerkriegen zusammen, die durch Aufrüstung und Militarisierung vorangetrieben werden.